13.08.2019 -OLG HH - Politik beim OLG

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Der Buskeimus-Betreiber wird bekämpft: Spendenaufruf


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Andreas Buske, VorsRi am OLG HH, 7.Senat


Inhaltsverzeichnis


Julia Quillempán, la comunera amenazada de muerte tras Macarena Valdés: “No les tengo miedo”


Österreichischer Co-Produzent des "Ibiza-Gate"-Videos verklagt deutsche Zeitung
BUSKEISMUS


DIENSTAGSBERICHT

13.08.2019

7 U 44/19

von Rolf Schälike


Folge 1 - Verdachtsberichterstattung - Juristen und Journalisten im Dialog

[bearbeiten] Was war heute los?

Die letzte Woche waren es de facto politische Prozesse beim Landgericht und Oberlandesgericht hat Hamburg.

Beim Landgericht am 324 O 93/19 am 09.08.19 Alassa Mfouapon vs. Alice Weidel. Es ging darum, darf Weidel den Kläger Rädelsführer nennen. Davor am 02.08.19 klagte Pfarrer Burghard Feuerstein gegen ARTE GEIE wg. dem Bericht über das Buch von Doris Wagner „Nicht mehr ich“ - "Die wahre Geschichte einer jungen Ordensfrau“. Gestritten wurde um Erkennbarkeit, darum, was ist eine Vergewaltigung, was ist "einvernehmlich" (psychologischer Druck) Az. 324 O 117/19. Alles Grundsatzfragen sozusagen über die die Richter*innen formal juristisch entscheiden..

Beim Oberlandesgericht stritt die MLPD über den Begriff „Wahlliste“ und „Wahlbündnis“ gegen die Morgenpost und Volker Beck. Volker Beck war sogar selbst anwesend. Politische Auseinandersetzung bei Buske. Die OLG-Richter entscheiden, d.h. machen, Politik.-

Heute ging es um Globalisierung, wie darf man über global tätige Firmen berichten, welche Gefahren gibt es durch Erzeugung eines Verdachts mit nicht ausreichenden Tatsachenhintergrund.

verbrecherduo.jpg Tatsächlich war heute Johannes Eisenberg im Mittelpunkt. Am Donnerstag, den 08.08.19, verhandelte Julian Hessenthaler gegen die Zeit. Die Zeit vertrat Jörg Nabert, der heutige Rechtanwalt der global tätigen Firma, RP GLOBAL Austria GmbH. Julian Hessenthaler wurde vertreten von Johannes Eisenberg. Es muss heiß hergegangen sein in Berlin. Rechtsanwalt Jörg Nabert wurde von Johannes Eisenberg mit Goebbels verglichen. Darüber beschwerte sich heute bei Buske und bedankte sich für die sachliche, ruhige Diskussion am heutigen Tage. Johannes Eisenberg war nicht nur Thema von Jörg Nabert, sondern auch eines Praktikanten, der zu diesem ausfälligen Anwalt relativ einige Fragen stellte. Az. 27 O 299/19
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Tatsächlich war heute Johannes Eisenberg im Mittelpunkt. Am Donnerstag, den 08.08.19, verhandelte Julian Hessenthaler gegen die Zeit. Die Zeit vertrat Jörg Nabert, der heutige Rechtanwalt der global tätigen Firma, RP GLOBAL Austria GmbH. Julian Hessenthaler wurde vertreten von Johannes Eisenberg. Es muss heiß hergegangen sein in Berlin. Rechtsanwalt Jörg Nabert wurde von Johannes Eisenberg mit Goebbels verglichen. Darüber beschwerte sich heute bei Buske und bedankte sich für die sachliche, ruhige Diskussion am heutigen Tage. Johannes Eisenberg war nicht nur Thema von Jörg Nabert, sondern auch eines Praktikanten, der zu diesem ausfälligen Anwalt relativ einige Fragen stellte. Az. 27 O 299/19

[bearbeiten] RP GLOBAL Austria GmbH vs. Deutsche Welle, AöR 7 U 44/19

Berufungsverhandlung zur Sache 324 O 373/18 - [www.buskeismus-lexikon.de/08.02.2019_-_Pressekammer_Hamburg_für_brutale_Globalisierung Verhandlungsbericht]

[bearbeiten] Corpus Delicti

Zu der Sache finden wir im Internet allerhand:

So z.B. in wwww.dw.com Mord aus Profitgier? Dürfte sogar das Corpus Delicti sein.

Macarena Valdes: Tod einer Umweltschützerin

Etwa 200 Umweltaktivisten werden jedes Jahr ermordet, viele davon in Lateinamerika. Ein chilenisches Dorf sucht nach der Wahrheit über den Tod der jungen Mutter Macarena Valdes, die gegen ein Wasserkraftwerk kämpfte.

Macarena Valdés Muñoz, Verteidigerin der Erde, befindet sich heute auf dem Friedhof von Río Hueico, an dem Ort, den Julia Quillempán Peña für ihren Tod reserviert hatte. Macarena wurde im August in ihrem Haus tot aufgefunden, nachdem sie die Opposition gegen die Installation eines Mini-Wasserkraftwerks angeführt hatte. Auch Julia wird mit dem Tod gedroht. Julia wird "von den gleichen Leuten" bedroht, die Macarena getötet haben. Beide waren Lamngen - Schwestern in der Mapuzungun-Sprache - und Gefährten im Kampf. Julia Quillempán war vor ihrem Tod im August 2016 an der Straßensperre mit Macarena. Zwei Monate später erhielt sie Drohungen per Handy. Die anonyme Bedrohung Julia Quillempán litt im Oktober 2016 telefonisch. Aber das war nicht die einzige Bedrohung, die Julia Quillempán Peña erhielt, die vorherige war präsent und kam von Männern, die sie sehr gut kennt, weil sie ihre Verwandten sind, aber jetzt sind sie auch Arbeiter, die von der Firma RP El Arroyo Energías Renovables S.A. eingestellt wurden..., In den ersten Tagen des Jahres 2016 haben Julia, ihre Schwestern und eine Nichte, fünf Frauen, die Lastwagen der Firma RP El Arroyo in Rinconada de Tranguil abgeschnitten. Der Maschinenraum des Unternehmens befand sich auf dem Land der Familie Quillempán Peña ohne Genehmigung auf einem Familienfriedhof. An dem Tag, an dem Julia und ihre Schwestern die Lastwagen abfingen, sind Eusebio Quelempán Hueñuñir und José Quillempán Peña - Julias letzter Bruder, d.h. ein Mitglied derselben Familie, deren Frauen das Gebiet verteidigen - zurückgetreten. Die aggressiven Männer sagten, dass sie weiterhin auf Befehl der Firma vorbeikommen würden. Sie riefen die Carabineros von Chile an, die Stunden brauchten, um anzukommen, und als sie auf dem privaten Land eingriffen, weit davon entfernt waren, die Verteidigung des "Eigentums" der Frauen zu unterstützen, hörten sie gleichgültig auf die Drohungen, die die männlichen Beamten von RP El Arroyo den Schwestern gegenüber aussprachen: "Sie zeigten auf die Raquel - meine Schwester - und sagten den Carabineros auf ihrem Gesicht: "Dieser, mit dem sie kommen und ihn in Stücke reißen müssen". Die Karabinerhaken nahmen die Beschwerde nicht an und sagten uns, dass wir viele Beweise haben müssten, dass es "besser sei, mit den guten Sachen auszukommen" und dass sie schließlich nicht in familiäre Probleme gerieten. Julia Quillempán beklagt: "José, der jetzt für das Unternehmen arbeitet, ist derselbe Bruder, den ich als Kind übernommen habe, und jetzt bedroht er uns. Er hat immer die älteren Töchter für den Tod meiner Mutter verantwortlich gemacht, und diese Firma hat ihn einer Gehirnwäsche unterzogen und auch das Geld gewaschen, das ihm zugeworfen worden sein wird, denn es stellt sich heraus, dass er jetzt mit einem stabilen Vertrag in dieser Firma arbeitet. Aber alle anderen Schwestern wollen die Firma nicht in unserem Gebiet und er kann nicht allein entscheiden.

Gestritten wird, war am Mord die Firma RP GLOBAL Austria GmbH beteiligt oder nicht. Ähnlich wie, war Gregor Gysi ein Stasi-Spitzel oder nicht.

[bearbeiten] Richter

Vorsitzender Richter: Andreas Buske
Richter: Claus Meyer
Richter: Joachim Zink

[bearbeiten] Die Parteien

Klägerseite: Rechtsanwalt Jörg Nabert
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Roback

[bearbeiten] Notizen aus der Verhandlung RP GLOBAL Austria GmbH vs. Deutsche Welle, AöR

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Antragsgegner hat noch nicht geschrieben.

Richter Claus Meyer: Wir haben das per BEA, Fax und … .

Rechtsanwalt Jörg Nabert: … .

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Die neumodische Kommunikation. Halten wir fest, dass Sie das Schrtftstück schon haben.

Richter Claus Meyer: Drei Mal.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Machen wir in s Protokoll. Ein Mal, zwei Mal?

Richter Claus Meyer: Ein Mal.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Der Antragsgegner erhält den Schriftsatz vom 12.08.19. Nach der Vorberatung meine wir, dass die Berufung keinen Erfolg haben wird. Nach § 928 ZPO … . Die Antragsgegnerin hat sich den Verdacht zu Eigen gemacht. Dann kommen wir zu, „als“. Ist das eine zeitliche Verbindung oder nicht? … Was gemeint ist, wird man schon wissen. Die zeitlichen Zusammenhänge sind für uns nicht sicher, Als der Regen anfing, stand er mit dem Regenschirm in der Hand. Dann die folgenden Sätze, … Nachteile des Freihandels. Da wird spätestens der Verdacht geäußert. Bestünde ein zufälliger Zusammenhang zwischen dem Kraftwerk und dem Tod, dann aber „Freihandel“. Die Glaubhaftmachung belasten den Antragsgegner.

Rechtsanwalt Roback: Was mir bis heute nicht einleuchtet. Man kann es so verstehen, wie der Senat. Ich sehe das anders. Das, was Sie als verdacht Behauptung zwischen den Zeilen herauslesen … , irgendeinen Kausalzusammenhang zwischen dem Kampf der Frau und ihrem Tod. Diese Behauptung kann nicht substantiiert sein. Was mitgeteilt wird, istz so vage, dünn. Diese Passage … was die Kammer und der Senat herausliest. Der zeitlich und räumliche Zusammenhang ist wahr. Dann haben wir den Tod , den nicht aufgeklärten Tod. Dann wir der Zusammenhang gebracht mit dem Bau des Kraftwerkes. Dann wird jetuzt der Zusammenhang aufgebaut. Das kann ich schwer erkennen. Für den Leser sind viele Kausalvorgänge vorstellbar. Auch der zwischen den Zeilen herausgelesene Kausalzusammenhang. Dann war es eine Eindruck-Berichterstattung, Eindruck eines Verdachts, wo die Kombination „als“ ein kausalen Zusammenhang hergibt. Welche Schlüsse der Leser zieht, besteht ein Zusammenhang oder war es eine Zufall, … bleibt offen. Das sind Schlüsse, die der Leser selbst zieht. Man versteht, hier ist offen, sehr vage was dargestellt mit einer Meinungsäußerung. Soll der Leser selbst … ..

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Sie haben recht. Verboten ist der Verdacht, nicht der Eindruck, den Verdacht zu erwecken. Damit sind die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung nicht eingehalten worden. Wenn ich den Verdacht habe, hat jemanden ermordet. Wen diese Schlussfolgerung dem Leser verbleibt.

Rechtsanwalt Jörg Nabert Kann mir nicht vorstellen, dass die deutsche Welle etwas inhaltsleere darbringen wollte. Wenn sie dann schreiben, dies ist die Folge des Machtanspruchs … für lokale Bevölkerung interessiert sich niemand. Wie anders soll das bewertet werden, als dass ein Verdacht geäußert wird. Die Frau hat sich das Leben genommen, das ist unbestritten. Wenn man etwas Fernliegendes im Zusammenhang … . Es macht keinen Sinn, was hier .. so wie Sie es auslegen.

Rechtsanwalt Roback: Mich überzeugt das nicht. Die Mitteilung von Tatsachen ist immer … Der BGH hat zu dem Fall „Mitglied im Aufsichtsrat“ entschieden. Sagt, macht nur Sinn, …dem Kläger Kredite gekündigt werden. Keinen Sinn, ich war nicht verantwortlich. Der BGH sagt, wenn es einen zeitlichen Zusammenhang gibt, dann reicht das nicht für den Sinn. Wollen nicht behaupten, rein zufällig. Es werden offen mitgeteilt die Tatsachen. Hat der Antragstellerin ihre Hand im Speil, Nachbarn … . Haben das offen gelassen, für den leser offen gelassen.

Rechtsanwalt Jörg Nabert Zur BGH-Entscheidung. Kenne den Zusammenhang nicht. Eine Frau hat beim Bäcker Brot gekauft und ist dann gestorben. … Hier ist es inhaltsleer. Es gibt keinen anderen Grund, den Tod der Frau zu erwähnen, weil Kausalität. Ansonsten kann man den Text nicht verstehen. Der Leser erwartet von der Deutschen Welle Informationen. Die Frau hat das Kraftwerk bekämpft. Nehmen wir mal an, ihr Mann hat eine Freundin, und deswegen hat sie Selbstmord begangen. Welche andere Todesursache macht Sinn für …. .

Rechtsanwalt Roback: Die Todesursache wird gerade nicht mitgeteilt. Kausale Zusammenhänge werden nicht gebracht. Sie bleiben bei Ihrer Argumentation. Macht nur Sinn, wenn der Antragsteller dafür verantwortlich ist. Das Landgericht ist Ihrer Argumentation nicht gefolgt, sondern sah den kausalen Zusammenhang zwischen ihren Kampf und den Tod.

Rechtsanwalt Jörg Nabert: … Was sind die negativen Folgen

Rechtsanwalt Roback: `Dieser kurze Text ist in der Bedeutung zu offen, dass sie dabei bleiben, der Antragstellerin wird die Verantwortung für den Tod gegeben. Das Landgericht hat gesagt, darauf lassen wir uns nicht ein. Für das Landgericht ist der Zusammenhang zwischen dem Kampf und … . Deswegen vollends offen für den Leser. Kausale Macht überzeugt mich nicht.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Kann auch bei einer Demonstration von der Schlange gebissen worden sein.

Rechtsanwalt Roback: Ja

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Wollen wir beraten?

Richter Joachim Zink: Ja

Die Richter ziehen sich zur Beratung zurück.

Vorsitzender Richter Andreas Buske nach Wiedereintritt: Wir haben nochmals kurz gesprochen. Wollen dabei bleiben.

Rechtsanwalt Roback: Kann telefonieren

Rechtsanwalt Roback verlässt den Gerichtssaal. Nach Wiedereintritt: Kann niemanden erreichen. Habe zehn-elf Mal angerufen.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Das ist der Grund, dass wir schreiben?

Rechtsanwalt Roback: … .

Richter Claus Meyer: Sie wollen in die Hauptsache gehen bis zum BVerfG?

Rechtsanwalt Roback: Mein Mandant hat nicht hat erklärt .. .

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Wir können eine Viertel Stunde Pause machen.

Richter Claus Meyer: Wie wäre das mit den Kosten?

Rechtsanwalt Roback: Wann ist Verköndung?

Richter Claus Meyer: Eigentlich am Schluss der Sitzung.

Rechtsanwalt Roback: Belohnung?… .

Richter Claus Meyer: Die Belohnung wird auch … .

Rechtsanwalt Roback wird angerufen, verlässt den Gerichtssaal. Nach Wiedereintritt: Ja. Bleiben dabei. Die Berufung wird nicht zurückgenommen.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Mit den Partei-Vertretern wird die Sach- und Rechtslage ausführlich und umfassend erörtert. Anträge werden gestellt.

Beschlossen und verkündet:

1. Der Wert des Berufungsverfahrens wird auf 25.000,-- EUR festgesetzt
2. Verkündung einer Entscheidung am Schluss der Sitzung.

[bearbeiten] Kommentar RS

Wieder ein hoch politischer Prozess. Die Kanzlei Senfft Nabert van Eendenburg mischt mit in der Politik. Diese Kanzlei war aktiv daran beteiligt, die DDR-Vergangenheit zu verklären, indem sie Gregor Gysi von der Mitarbeit mit der DDR-Staatssicherheit juristisch freisprach. Jetzt werden Firmen pauschal freigesprochen, welche an den negativen Folgen der Globalisierung aktiv beteiligt sind.

Diese Kanzlei vertritt auch einen Sexualstraftäter, einen Arzt und meint, die Berichterstattung über sein Zensurbegehren hindere ihn bei der Resozialisierung.

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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